Dienstanbieter dieser Seite ist die Piratenpartei Deutschland.
Redaktionell verantwortlich gemäß §5 TMG:
Anne Herpertz, Bundesvorsitzende
Piratenpartei Deutschland
Pflugstraße 9a
10115 Berlin
E-Mail: vorstand@piratenpartei.de (PGP-Key)
Ladungsfähige Anschrift gemäß TMG:
Piratenpartei Deutschland
Pflugstraße 9a
10115 Berlin
Geschäftsstelle
Piratenpartei Deutschland
Pflugstraße 9a
10115 Berlin
Fon: 030/2757-2040
Fax: 030/609897-517
E-Mail: bgs@piratenpartei.de (PGP-Key)
Mitgliederbetreuung: mitglieder@piratenpartei.de (PGP-Key)
Rechtsvorschriften
- Gesetz über politische Parteien (Parteiengesetz)
- Satzung der Piratenpartei Deutschland
- Jeweilige Landessatzung der Piratenpartei Deutschland
Haftung für Inhalte
Der Betreiber hat alle in seinem Bereich bereitgestellten Informationen nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen übernommen.
Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.
Namentlich gekennzeichnete Internetseiten und Kommentare geben die Auffassungen und Erkenntnisse der abfassenden Personen wieder. Der Betreiber behält es sich ausdrücklich vor, einzelne Webseiten, Kommentare oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Links und Verweise
Der Betreiber ist nur für die „eigenen Inhalte“, die er zur Nutzung bereithält, nach den einschlägigen Gesetzen verantwortlich.
Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die Webseiten anderer Anbieter zu unterscheiden. Durch den Querverweis vermittelt der Betreiber lediglich den Zugang zur Nutzung dieser Inhalte.
Für diese „fremden“ Inhalte ist er nicht verantwortlich, da er die Übermittlung der Information nicht veranlasst, den Adressaten der übermittelten Informationen nicht auswählt und die übermittelten Informationen auch nicht ausgewählt oder verändert hat. Auch eine automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung dieser „fremden Informationen“ erfolgt wegen der gewählten Aufruf- und Verlinkungsmethodik nicht, so dass sich auch dadurch keine Verantwortlichkeit des Betreibers für diese fremden Inhalte ergibt.
Bei der erstmaligen Verknüpfung mit diesen Internetangeboten haben die Autoren der jeweiligen Webseiten oder die Redaktion des Betreibers den fremden Inhalt jedoch daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sobald der Betreiber jedoch feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem es einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird es den Verweis auf dieses Angebot unverzüglich aufheben, soweit es technisch möglich und zumutbar ist.
Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der jeweilige Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.
Urheberrecht
Lizenz
Infos zu Lizenzen der verwendeten Werke sind auf der Seite zu Lizenzinformationen aufgeführt.
Credits
Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Solltest du trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.
Datenschutz
Die Nutzung des Webangebots ist ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Eine Speicherung von Verbindungsdaten (beispielsweise die aktuell genutzte IP-Adresse in Kombination mit Zeitpunkt und einer Browseridentifikation) erfolgt nicht. Im System eintreffende IP-Adressen werden noch vor jeglicher Weiterverarbeitung anonymisiert. Zu statistischen Zwecken werden Zugriffe auf Seiten des Webangebotes verarbeitet. Dies erfolgt jedoch nur ohne personenbeziehbare Verbindungsdaten.
Die Nutzung von Kommentaren erfolgt auf freiwilliger Basis. Hier werden zur Wiedererkennung der verschiedenen Kommentatoren Name und E-Mailadresse abgefragt. Diese Daten werden nicht verifiziert. Es ist jedem Benutzer möglich, hier unzutreffende Daten einzugeben.
Wir weisen darauf hin, dass beim Kommentieren von Nachrichten politische Meinungen geäußert werden können; Hierbei handelt es sich um besondere Arten personenbezogener Daten gemäß §3 Abs. 9 BDSG. Durch eigenständige und freiwillige Nutzung der Kommentarfunktion ergibt sich die ausdrückliche Einwilligung gemäß §4 Abs. 3 BDSG für die Speicherung
und Veröffentlichung der Kommentare.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet allgemein (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Auskunftsrecht
Du hast jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Auskunft über die gespeicherten Daten gibt Ihnen die Piratenpartei Deutschland. Wende dich dazu bitte an unseren Datenschutzbeauftragten.
Weitere Informationen
Dein Vertrauen ist uns wichtig. Daher werden wir dir jederzeit Rede und Antwort bezüglich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten stehen. Wenn du Fragen hast, die dir diese Datenschutzerklärung nicht beantworten konnte oder wenn du zu einem Punkt vertiefte Informationen wünschst, wende dich bitte jederzeit an die Piraten. Du kannst deine Fragen und Anregungen im Forum oder an den Datenschutzbeauftragten stellen.
Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter
Es kann vorkommen, dass innerhalb dieses Webangebots Inhalte Dritter, wie zum Beispiel Videos von YouTube, Kartenmaterial von Google-Maps, RSS-Feeds oder Grafiken von anderen Webseiten eingebunden werden.
Wir bemühen uns nur solche Inhalte zu verwenden, die direkt auf diesem Webauftritt liegen und somit keinem anderen Dienst ein Tracking ermöglichen.
Leider ist dies, insbesondere bei Videostreams und anderen Angeboten, die nur auf externen Plattformen bereit gestellt werden, oft
nicht möglich. In diesen Fällen haben wir keinen Einfluss darauf, falls die Dritt-Anbieter die IP-Adresse oder Eigenschaften des verwendeten Browsers speichern und auswerten.
Bei der Einbindung von Inhalten, bei denen die Möglichkeit besteht, Tracking zu umgehen, wird dieses genutzt. Beispielsweise bei der Nutzung von youtube-nocookie.com anstelle von youtube.com für die Einbindung von Videos.
Sonstiges
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen.